Was ist patentierbar?

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Hallo zusammen,

manchmal kommt die Frage auf, ob Software generell nicht patentierbar ist oder ob es Ausnahmen gibt. Die Patentämter bieten verständliche Dokumentation und man kann sich einfach selbst einlesen. Ich habe mal ein paar links zusammengestellt.

https://www.dpma.de/docs/dpma/veroeffentlichungen/broschueren/bro_patente_dt.pdf
https://www.epo.org/law-practice/legal-texts/html/guidelines/d/j.htm
http://www.softwarepatente.com/rechtsprechung.php

Die Frage ist insbesondere bei aktuellen Themen wie Internet of Things, autonomes Fahren, KI, .... relevant, da es hier einen Bezug zur Hardware gibt und somit auch die Frage zur Technizität nicht auftritt. In diesem Kontext sind Patente möglich. Folglich kann ein Patent als sogenanntes Softwarepatent erteilt werden.

Vielleicht hilft es jemand. Enjoy!
 
A

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